Neuer AStA im Amt

Am 27. Februar hat das Studierendenparlament in seiner 17-stündigen konstituierenden Sitzung einen neuen linken AStA bestehend aus Grüner Hochschulgruppe, Juso-HSG, Alternativer Linker Liste, Nerdcampus, Die LISTE und SRK in ihre Ämter gewählt und ist damit dem Auftrag der Studierenden gefolgt, den diese im Januar bei den Hochschulwahlen artikuliert haben. Zusätzlich zu den fünf vorgegebenen Referaten wurden fünf weitere eingerichtet, die die politische Schwerpunktsetzung für das kommende Jahr unterstreichen: Digitalisierung & Datenschutz, Ökologie und Nachhaltigkeit, Gender & Diversity, Soziale Kämpfe und Politische Bildung. Der neue allgemeine Studierendenausschuss nimmt seine Arbeit umgehend auf.

Zum neuen AStA-Vorsitzenden wurde Felix Schabasian (Juso-HSG) gewählt, außerdem sprach das Parlament Pippa Schneider (GHG) als Finanzreferentin, Jannes Rösener (ALL) als Hochschulreferent, Hauke Bruns (Juso-HSG) als Sozialreferent und Johanna Wagner (ALL) als Außenreferentin das Vertrauen aus. Neuer Referent für Digitalisierung & Datenschutz wird Felix „Astarix“ Schelle (GHG). Marco Christl (GHG) übernimmt das Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit und Dorothea Hellenthal (ALL) das Referat für Gender & Diversity. Luca Diekgraefe (ALL) ist Referent für Soziale Kämpfe und Sofia Dräger (Juso-HSG) Referentin für politische Bildung. Zudem wird in den kommenden Wochen eine autonome Sachbearbeiter*innen-Stelle für Kultur eingerichtet, die voraussichtlich durch Jakob Kepke und Clara Lindner (beide Die LISTE) ausgefüllt wird.

Zu den allgemeinen Zielen der neuen Koalition gehören eine soziale, nachhaltige, feministische und insgesamt progressive Hochschulpolitik unter Wahrnehmung eines allgemeinpolitischen Mandats, sowie der aktive Kampf gegen gruppenbezogene Diskriminierung. So möchte sie bspw. auch klar antifaschistisch auftreten. Das wohl aufwändigste Großprojekt des kommenden Jahres wird die Wiederauflage eines politischen Campusfestivals sein. Serviceangebote sollen in ähnlicher Form wie in den vergangenen Legislaturperioden durchgeführt werden, werden aber teilweise überarbeitet. Die Koalitionsgruppen haben sich bereits auf eine ausführlichere Agenda geeinigt, die in den nächsten Wochen öffentlichkeitswirksam präsentiert werden wird.

Vorsitzender Felix Schabasian erklärt zur Aufnahme der AStA Arbeit:

Ich bin froh, dass wir diesen AStA stellen dürfen. Wir werden keine Kosten und Mühen scheuen, ihn über das kommende Jahr mit Leben zu füllen. Gerade in Zeiten, wo sich Teile der Gesellschaft von der Wissenschaft abwenden, sich Rechtsradikalismus auf dem Vormarsch befindet und besonders jungen Menschen in der Politik wenig Gehör geschenkt wird, ist es wichtig, dass sich eine starke Studierendenvertretung auch politisch positioniert! Ich lade alle ein, an diesem Projekt teilzunehmen.“

Eine der ersten größeren Arbeiten wird die Erstellung eines Haushaltsplans sein. Finanzreferentin Pippa Schneider führt hierzu aus: „Wir wollen zusätzlich zur Haushaltsaufstellung dieses Jahr im Rahmen eines Genderbudgeting analysieren, wem die zur Verfügung gestellten Mittel nutzen. Dabei sollen die Vergabepraktiken unter queerfeministischen Gesichtspunkten näher beleuchtet werden, sodass dann Maßnahmen für die Haushaltsaufstellung etabliert werden können, die das Erreichen von Gleichstellungszielen ermöglichen.”

Zum erstmals eingerichteten Referat für Soziale Kämpfe erklärt der zuständige Luca Diekgraefe:

Der gewählte AStA wird durch die erstmalige Schaffung eines Referats für soziale Kämpfe die Interessen der Studierenden und darüber hinaus der Arbeitenden an dieser Universität in noch weiterer Weise vertreten: Wir wollen an bestehende Strukturen anknüpfen und die Lebensrealitäten der Studierenden und Arbeitenden verbessern, indem wir uns zum Beispiel für bessere Arbeits- und Wohnbedingungen einsetzen. Außerdem wollen wir Strukturen schaffen, in welchen sich Studierende zum Zweck der politischen Selbstermächtigung zusammen organisieren können.“

Auch andere Bereiche, wie die Systemakkreditierung und eine gute Zusammenarbeit mit den Fachschaften werden den neuen AStA beschäftigen. Lorenz Glißmann (Nerdcampus) erklärt hierzu:

Wir werden uns in zusätzlichem Maße für die strukturelle Verbesserung von Studium und Lehre einsetzen, indem wir uns konstruktiv in die Qualitätssicherungsprozesse der Universität einbringen. Wie auch bei vielen anderen Themen werden wir dazu verstärkt die Vernetzung der Studierendenvertreter*innen der einzelnen Fakultäten fördern, sowohl untereinander, als auch mit dem AStA.“

Referentin für politische Bildung Sofia Dräger summiert bezüglich der neuen Strukturen und ihres eigenen Ressorts:

“Die Einrichtung der neuen Referate zeigt, dass der neue AStA sein politisches Mandat ernsthaft ausfüllen wird. Das Referat für politische Bildung wird mit inhaltlichen Veranstaltungen seinen Teil dazu beitragen, dass die Studierenden sich über die politischen Verflechtungen ihrer Studiengänge informieren, dass rechte Gewalt überall bekämpft und die lebendige Demokratie an der Hochschule und anderswo gelebt wird.”