Warum wir der Wahl zum Stupa widersprochen haben

Heute morgen, am 31. Januar haben wir formalen Einspruch zur Wahl zum Studierendenparlamant der Georg-August-Universität eingelegt. Unser Kernpunkt ist dabei das Sitzzuteilungsverfahren d’Hondt. Das Verfahren bevorzugt stimmenstarke Listen bei der Sitzvergabe und benachteiligt dadurch kleinere Listen.

Nach dem Niedersächsischem Hochschulgesetz (NHG) gelten für die Wahlen der Studierendenschaft Wahlgrundsätze (§ 20 Abs. 2 (2) NHG):

 Das Wahlrecht zu den Organen der Studierendenschaft wird in freier, gleicher und geheimer Wahl ausgeübt.

Zum Grundsatz der Gleichheit gehört auch, dass alle Stimmen möglichst gleich viel “Wert” sein sollen, also einen möglichst ähnlich hohen Einfluss auf die Anzahl der Sitze im Studierendenparlament haben sollen. Und eben dieser Grundsatz wird durch das Verfahren d’Hondt verletzt.

Das lässt sich am Beispiel der diesjährigen Wahlen recht einfach verdeutlichen:

Wahlergebnisse 2019 in Sitzen (mit Anteil)

Dieses Jahr hat das Studierendenparlament 61 Sitze. Um nun eine konkrete (ganzzahlige) Anzahl an Sitzen für jede Wahlliste zu ermitteln, werden bestimmte Rechnenverfahren eingesetzt, die man Sitzzuteilungsverfahren nennt. Zwei bekanntere Sitzzuteilungsverfahren sind d’Hondt und Sainte-Laguë.

Anzahl der Sitze nach d’Hondt

Der ADF als größter Liste stehen rechnerisch 21,6 Sitze zu, sie erhält aber nach dem d’Hondt’schen Verfahren 23 Sitze. Sie erhält nicht nur aufgerundete 22 Sitze, sondern wird durch einen weiteren Sitz über das ihr zustehende Maß hinnaus bevorzugt. Genauso erhält die Liste “Die Partei” keinen Sitz obwohl sie mit einem erwarteten Wert von 0,9 Sitzen sehr viel näher an einem Sitz ist, als die ADF an ihrem 22. Sitz. Das Verfahren Sainte-Laguë verhält sich hier grundsätzlich anders. Im Unterschied zu d’Hondt versucht es Sitzanteile möglichst genau in ganze Sitze umzurechnen. In der Tat entspricht das genau dem Wahlgrundsatz der Gleichheit, denn eine möglichst genau Modellierung der Wählerstimmen ist gleichbedeutend mit einer Gleichgewichtung aller Stimmen.

Anzahl der Sitze nach Sainte-Laguë/Schepers

 

Dieses Beispiel zeigt auch gut, warum der U​nterschied zwischen den Verfahren d’Hondt und Sainte-Laguë sehr relevant ist. Typischerweise zeigt sich zwischen den Listen ADF, RCDS und LHG, sowie zwischen den Listen GHG, JuSo, ALL, SRK und der PARTEI eine stärkere Äffinität, diese Gruppen haben in der Vergangenheit bereits in einer Koalition den AStA gestellt.

In diesem Fall verliert der Block ADF, RCDS und LHG bei einem Wechsel auf das Verfahren Sainte-Laguë die Mehrheit, die sie durch die unfaire Struktur von d’Hondt bekommen.

Weiterhin bedeutet das Verfahren d’Hondt bereits seit Jahren eine strukturelle Benachteiligung des linken politischen Spektrums im Studierendenparlament. Dies liegt in der größeren Zahl und dem geringeren Stimmgewicht pro Liste begründet.

Zur Änderung des Sitzzuteilungsverfahrens ist eine 2/3 Mehrheit notwendig, die in der Vergangenheit nicht aufgebracht werden konnte [4]. Da das Verfahren den Wahlgrundsätzen widerspricht und damit nicht den rechtlichen Vorgaben genügt, haben wir uns gezwungen gesehen die Abschaffung dieses Verfahrens nicht länger der demokratischen Selbstkontrolle des Parlaments zu überlassen.

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Quellen und weitere Informationen zum Nachlesen:

Nerdcampus und LiLi als Liste vereint

Wenn ihr euch die offiziellen Hochschulwahl-Veröffentlichungen anschaut, wird euch auffallen, dass die Nerdcampus-Liste zusammen mit der Linksliberalen Liste eine Liste für die Wahlen des Studierendenparlaments bildet. Das bedeutet, dass jede Stimme für die LiLi auch für Nerdcampus zählt und jede Stimme für Nerdcampus für die LiLi. Die Listen agieren sozusagen als gemeinsame „Partei“.

In den vergangenen Jahren traten wir noch getrennt an, also wie kommt es zu der „Fusion“?

Die Linksliberale Liste und Nerdcampus teilen ein grundsätzliches Verständnis davon, wie Hochschulpolitik gestaltet werden sollte. Beide Listen treten engagiert für Transparenz, Effizenz und Digitalisierung im AStA und der Universität ein. Aus diesem Verständnis sind zwei verschiedene Schwerpunkte erwachsen. Nerdcampus tritt einerseits vorrangig für die Interessen des Nordcampus ein und setzt sich für bessere Lernbedingungen und bessere Infrastruktur am Nordcampus ein, andererseits liegt ihnen das Thema „Digitalisierung“ in seinen verschiedenen Aspekten sehr stark am Herzen. Die Linksliberale Liste möchte den AStA effizienter gestalten und die demokratische Kultur wieder stärken. Außerdem setzt sie sich für bessere Lernbedingungen von Geistes- und SozialwissenschaftlerInnen ein. Im Kontrast zu Nerdcampus wirkt sie vornehmlich am Zentralcampus. Wir denken, es ist Zeit aus der individuell erfolgreichen Arbeit ein Kooperationsverhältnis zu machen. Unsere Programme unterscheiden zwar thematisch, sind aber nicht nur kompatibel, sondern ergänzen sich gegenseitig. Unsere gemeinsame Liste ist daher ein großer Gewinn für die Studierendenschaft.

Was bedeutet das für die WählerInnen und die AnhängerInnen der beiden Listen?

Die Kooperation dient primär dazu, effizienter zu arbeiten, Doppelstrukturen zu vermeiden und Programminhalte zu ergänzen. Jede Liste hat nach wie vor eigene Mitglieder, ein eigenes Wahlprogramm und eine unabhängige Agenda. Bald werden wir unser gemeinsames Wahlprogramm veröffentlichen. Beide Listen tragen in gleichem Maße zu diesem Programm bei. Dieses Programm ist das Produkt unserer Kooperation und bietet eine umfangreiche und ausgereifte Verbesserung der Studienbedingungen an Nord- und Zentralcampus

Wir sind sehr glücklich, diese Kooperation nun beginnen zu dürfen. Personelle Kontakte zwischen Nerdcampus und heutigen LiLi-Mitgliedern bestanden schon seit der Gründung von Nerdcampus vor zwei Jahren. Bisher agierten wir in der Zielsetzung vereint, aber als Gruppen getrennt. Es ist ein Gewinn – sowohl für die WählerInnen als auch für uns. Besonders im Wahlkampf können nun ineffektive Doppelstrukturen durch Kooperation und gemeinsames Arbeiten für eine effektivere und offenere Hochschulpolitik abgelöst werden.

Falls Ihr noch Fragen zu unserer Kooperation habt, schreibt uns gerne eine Mail.

Statemet zum Abschneiden der Uni Göttingen in der Exzellenzstrategie

Viele von euch haben es bereits mitbekommen:

In der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern ist unter den bundesweit 57 geförderten Forschungsclustern aus Göttingen nur der Cluster “Multiscale Bioimaging: From Molecular Machines to Networks of Excitable Cells” dabei. Den beteiligten Forscherinnen und Forschern aus der Medizin, Physik, Chemie, Biologie, Mathematik und zwei Max-Planck-Instituten gratulieren wir an dieser Stelle und wünschen Ihnen viel Erfolg mit ihrer Forschung an diesem wichtigen Themengebiet!

Leider geht mit dieser Entscheidung jedoch einher, dass die Universität sich in der zweiten Runde der Exzellenzstrategie nicht auf den Titel als “Exzellenzuniversität” bewerben kann. Dies ist auch aus Studierendensicht bedauerlich, da mit diesem Titel eben nicht nur eine große Reputation, sondern auch viele Millionen an Fördergeld an die Uni gekommen wären, die zu einem Teil auch einer exzellenten Lehre hätten zugute kommen können.

Doch möchten wir nicht in das allgemeine Wehklagen und die Forderungen nach personellen Konsequenzen mit einstimmen, die nun unvermeidlich aus den verschiedensten Ecken laut werden.

Im Gegenteil: Wir sind froh, dass das ganze damit durch ist und der Universität Göttingen nun ein großer Konformitätsdruck genommen ist, denn das gibt ihr Raum um die weitere Entwicklung zu planen und hierbei auch mal Wege zu gehen, die man bei einer reinen Fokussierung auf den Exzellenzstatus vielleicht gescheut hätte.

Wir fordern von der Universität daher keine personellen, sondern viel mehr strukturelle Konsequenzen. Jetzt ist die Zeit, um mit allen Statusgruppen in einen breiten Dialog zu treten, was die Strategie der Uni sein soll, wie strukturelle Großprojekte wie die Systemakkreditierung oder die Stärkung digitaler Kompetenzen im Studium in Zukunft ausgestaltet werden soll und welche Großprojekte in Zukunft angegangen werden sollten. Eine massive Stärkung der Hochschuldidaktik und der Lehramtsausbildung könnte hier zum Beispiel ein Weg sein, den wir gehen könnten.

Fragen in der StuPa-Sitzung vom 6. Juli

In der Sitzung am 6. Juli haben wir folgende Fragen an den AStA gestellt. Hier stellen wir euch sinngemäß die Antworten vor.
Für Nachfragen oder Ergänzungen dürft ihr gern die Kommentarfunktion nutzen oder eine E-Mail an fraktion@nordcampus-goettingen.de schreiben.

  • Wie läuft die Vernetzung mit der neugegründeten Promovierendenvertretung?
    • Antwort: Die Vernetzung läuft eher auf der Senatsebene, in der Form, dass die Senatorin sich mit dem Sprecher der Promovierendenvertretung ausgetauscht hat. Weiterhin wurde diesem ein Teilnahme an der nicht-professoralen Senatsvorbesprechung eingeräumt.
  • In eurer Agenda schreibt ihr “Der AStA stellt sich entschieden gegen die neuen Zielvereinbarungen des niedersächsischen Bildungsministeriums, die durch Budgetreduzierungen zu einer Unterfinanzierung einiger Fakultäten führen könnten.”
    Wie ist da der bisherige Stand?

    • Antwort: Auf verschiedenen Ebenen laufen Gespräche, u.a. gibt es auch eine Vernetzung mit dem Vertreter des Landes im Stiftungsrat, das ist aber nichtöffentlich.
  • Außerdem schreibt ihr “Weiterhin wollen wir wieder mehr Studierende auf die Hochschulpolitik aufmerksam machen und in eine öffentliche, kritische Reflexion des derzeitigen Systems der studentischen Selbstverwaltung eintreten”.
    Es gab dazu ein “Auftakttreffen”. Was ist seitdem passiert?

    • Antwort: Beim Auftakttreffen herrschte Einigkeit, dass das StuPa nicht die Quelle des Problems ist und es bei einem StuRa-System kaum nennenswerte Vorteile gegenüber dem bestehenden System gäbe.
  • Ihr nennt in eurer Agenda das “Referat für Gleichstellung und Diversität” und ich kann mich auch noch gut daran erinnern, dass es in der konstituierenden Sitzung in der Befragung so genannt wurde. Nun ist es doch das “Referat für Gender und Diversity” geworden. Warum?
    • Antwort: Man hat diskutiert und ist zu dem Schluss gekommen, dass “Gender” der passendere Begriff ist als “Gleichstellung”